Sitzungen Detail

Sitzung Gemeinderat 16/02

Datum:
Montag, 15.2.2016, 19.00 Uhr
Ort:
Haus für Weiterbildung, Großer Saal (2. OG), Rathausplatz

Tagesordnung:
  1. Bericht des Vorsitzenden

  2. Genehmigung der Niederschrift GR 16/01 -ö- vom 25.01.2016

  3. Gemeinderatsangelegenheiten:
    3.1 Antrag der Fraktion CSU in Sachen "Transparente Wohnraumvergabe"
    3.2 Beanstandung des Beschlusses über die objektive Dringlichkeit des Antrages "Juristische Bewertung der Aussagen des Ersten Bürgermeisters"

  4. Empfehlungen aus dem Planungs- und Umweltausschuss 16/01 vom 26.01.2016

    4.1 Vollzug der Baugesetze;
    2. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 61 "Produktionsgärtnerei Seebauer" Öffentliche Zugänglichkeit Teilfläche Grundstück Fl.-Nr. 84 an der Zwergerstraße/ Ecke Schönswetterstraße

    4.2 Vollzug des Baugesetzbuchs (BauGB);
    2. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 61 "Produktionsgärtnerei Seebauer"
    1. Abwägung der Stellungnahmen nach der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
    2. Billigung des Entwurfes
    3. Einleitung des nächsten Verfahrensschrittes

    4.3 Vollzug der Baugesetze;
    2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 38 „Nachverdichtung südlich der Hauptstraße, Anzengruber- und Waldschmidtstraße"
    1. Billigungsbeschluss
    2. Einleitung des Verfahrens

  5. Bayerisches Straßen- und Wegegesetz (BayStrWG); Beschränkt-öffentlicher Weg im Baugebiet Vivamus

  6. Finanzangelegenheiten:
    6.1 Erlass der Haushaltssatzung 2016 mit Anlagen
    6.2 Beschlussfassung über die mittelfristige Finanzplanung bis 2019

  7. Neukalkulation der Kinderbetreuungsgebühren

  8. Anfragen und Verschiedenes
 
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