Sitzungen Detail

Sitzung Gemeinderat 16/05

Datum:
Montag, 9.5.2016, 19.20 Uhr
Ort:
Haus für Weiterbildung, Großer Saal (2. OG), Rathausplatz

Tagesordnung:

Bitte nehmen Sie zur Kenntnis, dass der öffentliche Teil der Sitzung um 19:20 Uhr beginnt.

  1. Bericht des Vorsitzenden

  2. Genehmigung der Niederschrift GR 16/04 -ö- vom 11.04.2016

  3. Empfehlungen aus dem Planungs- und Umweltausschuss 16/03 vom 19.04.2016

    3.1 Vollzug des Baugesetzbuchs (BauGB); 2. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 61 "Produktionsgärtnerei Seebauer"
    1. Abwägung der Stellungnahmen nach der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
    2. Satzungsbeschluss

    3.2 Vollzug des Baugesetzbuchs (BauGB); 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 57 "Auf der Heid Bauquartier N14";
    1. Abwägung der Stellungnahmen nach der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
    2. Billigung des Entwurfes
    3. Einleitung des nächsten Verfahrensschrittes

  4. Empfehlungen aus dem Planungs- und Umweltausschuss 16/04 vom 26.04.2016

    4.1 Grundsatzdiskussion zu Festsetzungen von Dachformen - Dachgestaltung in Bezug auf das Ortsbild/Dachlandschaft

    4.2 Allgemeine Sachstandsinformation zum Thema Solaranlagen

    4.3 Vollzug des Baugesetzbuches; Bebauungsplan Nr. 19 östlich der Albrecht-Dürer-Str., nördlich der Hauptstraße, südlich der Gemarkungsgrenze Perlach, Karl-Huber-Straße; Änderung der festgesetzten Firstrichtung

    4.4 Vollzug der Baugesetze; Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 77 für den Bereich "Südlich der Kameterstraße, östlich der Hohenbrunner Straße und westlich des Cramer-Klett-Waldes"
    1. Billigungsbeschluss
    2. Einleitung des Verfahrens

    4.5 Vollzug der Baugesetze; Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 76 für den Bereich "Nördlich der Brunhildenstraße zwischen Josef-Kyrein-Straße und Wotanstraße"
    1. Billigungsbeschluss
    2. Einleitung des Verfahrens

    4.6 Vollzug der Baugesetze; 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 38 "Nachverdichtung südlich der Hauptstraße, Anzengruber- und Waldschmidtstraße"
    1. Abwägung der Stellungnahmen nach der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
    2. Billigung des Entwurfs
    3. Einleitung des nächsten Verfahrensschrittes

  5. Vollzug der Baugesetze; 14. Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 52 "WA 5 nördlich der Zwergerstraße zwischen Marktplatz und Universitätsstraße Unterbiberg";
    1. Beschleunigtes Verfahren nach § 13 a BauGB
    2. Billigungsbeschluss
    3. Einleitung des Verfahrens

  6. Verkehrsplanung Ortsmitte; Ertüchtigung der Bereiche Bahnhofsplatz mit P+R-Platz Nord; Projektbeschluss

  7. Vergabe von Reinigungsleistungen für die Grundschule Neubiberg, die Grundschule Unterbiberg und das Sportzentrum

  8. Beschlussfassung über das Ergebnis des Gemeinderatsworkshop vom 08.04.2016

  9. Gemeinderatsangelegenheiten: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen- ödp in Sachen „Appell an das Innenministerium, die Stellen der PI28 aufzustocken"

  10. Vollzug des Baugesetzbuchs (BauGB);
    Erlass einer Vorkaufsrechtssatzung für den Bereich der Grundstücke
    Fl.Nrn. 145, 145/2, 145/3, 145/30, 145/4, 145/42, 145/43, 145/5 und 145/6, jeweils Gemarkung Unterbiberg;
    Erweiterung der Sportflächen für die Grundschule

  11. Anfragen und Verschiedenes
 
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