Nachricht

Flüchtlinge in Neubiberg

Die Unterbringung der Asylbewerber geht alle Bürger an

Aus Angst um ihr Leben flüchten immer mehr Menschen nach Europa. Neubiberg möchte diese Menschen hier willkommen heißen. 14 Asylbewerber wohnen derzeit in der Kaiserstraße, weitere acht werden in Kürze in der Wittelsbacherstraße untergebracht.
19. Februar 2015

Nahezu täglich wird in der Tagespresse über Asylbewerber und deren Unterbringung im Landkreis München berichtet. Dabei handelt es sich um eine gesellschaftliche Aufgabe, die alle angeht und entsprechend beschäftigt.

 

Aufgrund der weiter ansteigenden Zahl von Flüchtlingen aus weltweiten Kriegs- und Krisengebieten vergrößert sich fortlaufend die Zahl der Menschen, die die Gemeinde Neubiberg anteilig aufnehmen wird. Bürgermeister Günter Heyland sagt dazu: "Die Gemeinde Neubiberg ist bereit, ihren Anteil an Verantwortung zu tragen und heißt die zugewiesenen Asylbewerber willkommen. Es ist die Aufgabe der Gemeinde, diese oftmals traumatisierten und verängstigten Menschen in die Gemeinschaft zu integrieren."  

 

Zuständigkeiten  

 

Für die staatliche Aufgabe zur Unterbringung von Asylbewerbern ist die Regierung von Oberbayern zuständig. Diese delegiert die Aufgabe der Bereitstellung von Wohnungen oder Gemeinschaftsunterkünften an die Landkreise. Der Landkreis München wiederum bittet seine 29 Städte und Gemeinden, leer stehenden Wohnraum oder unbebaute Grundstücke zur Verfügung zu stellen.  

 

Acht neue Flüchtlinge in der Wittelsbacherstraße  

 

Seit den Aufrufen im Gemeindejournal Nanu 2014 und 2015 wurden insgesamt zwölf in Frage kommende Immobilien dem Landratsamt vorgeschlagen, fünf von der Gemeinde Neubiberg, sieben von Privatpersonen. Im Rahmen einer Informationsveranstaltung der Kolpingfamilie Neubiberg stellte Landrat Christoph Göbel am 21. Januar 2015 das Ergebnis der Prüfung der zwölf vorgeschlagenen Immobilien in Neubiberg vor. Dabei handelt es sich um drei gemeindeeigene, sieben private und zwei staatliche Immobilien. Neun dieser Immobilien wurden vom Landratsamt für nicht geeignet befunden. Zwei Grundstücke sind derzeit noch in der Prüfung: das staatliche Grundstück Äußere Hauptstraße sowie ein privates Grundstück. Die gemeindeeigene Wohnung in der Wittelsbacherstraße wird auf Kosten des Landratsamtes renoviert und steht dann für maximal acht Flüchtlinge zur Verfügung.  

 

Zentrale und dezentrale Unterbringung  

 

Die Unterbringung von Asylbewerbern wird in Neubiberg voraussichtlich dezentral in Wohnungen sowie zentral in Gemeinschaftsunterkünften erfolgen. Es geht demnach nicht um die Frage des „Entweder-oder“, sondern um die Einsicht in die Notwendigkeit des „Sowohl-als-auch“. Mit fünf Vorschlägen schöpfte die Gemeinde Neubiberg alle Möglichkeiten bezüglich freier Wohnungen und unbebauter Grundstücke aus. Andere gemeindliche Grundstücke stehen gemäß Beschlusslage des Gemeinderats nicht für die Asylbewerberunterbringung zur Verfügung.

 

Verteilt auf das gesamte Gemeindegebiet verfügt die Gemeinde Neubiberg über 115 Wohnungen, darunter auch 42 Sozialwohnungen, die vom Landratsamt belegt werden. Die übrigen 73 Wohnungen sind bewohnt und stehen daher nicht für die Unterbringung von Asylbewerbern zur Verfügung. Pro Jahr werden etwa zwei bis drei Wohnungen frei, die in der Regel in Not geratenen Bürgern aus Neubiberg bereitgestellt werden.

 

Private Wohnungs-, Haus-, und Grundstückseigentümer wurden per Aufrufe im Nanu sowie bei den Bürgerversammlungen gebeten, dem Landratsamt ihren Leerstand zu melden, um dem Freistaat die Unterbringung von Asylbewerbern zu ermöglichen. Der Landkreis prüft alle Vorschläge auf Eignung und die Verhältnismäßigkeit seines Finanzmitteleinsatzes. Je weniger leerstehender Wohnraum zur Verfügung gestellt wird, desto größer müssen Gemeinschaftsunterkünfte konzipiert werden.  

 

Neubiberg wird über 100 Asylbewerber aufnehmen  

 

Gemäß ihrer Einwohnerzahl errechnet sich für die Gemeinde Neubiberg ein Anteil von 102 aufzunehmenden Asylbewerbern. Gegenwärtig leben nur drei Familien mit 14 Personen in einem Privathaus in der Kaiserstraße. Maximal acht Asylbewerber werden in der Wittelsbacherstraße 1 unterkommen.

 

Für die noch aufzunehmenden 80 Flüchtlinge steht derzeit kein leer stehender Wohnraum zur Verfügung. Somit ist verständlich, dass das Landratsamt die Eignung von zwei Grundstücken für die Errichtung von Gemeinschaftsunterkünften prüft. Das von Bürgermeister Günter Heyland vorgeschlagene, unbebaute, staatliche Grundstück an der Äußeren Hauptstraße weist eine freie Fläche von rund 18.500 Quadratmetern auf, liegt sehr verkehrsgünstig zu Buslinien, U-Bahn, Sportzentrum, Umweltgarten und Landschaftspark sowie zu Einkaufsmöglichkeiten. Bei diesem Staatsgrundstück handelt es sich um eine „Altlastenverdachtsfläche“. Freistaat und Landkreis werden den notwendigen Umfang einer Altlastensanierung prüfen und entscheiden, ob das Grundstück für die Errichtung einer Gemeinschaftsunterkunft geeignet erscheint.  

 

Konzept zur Vermeidung von Obdachlosigkeit  

 

Landrat Christoph Göbel gab am 21. Januar 2015 erstmals bekannt, dass bis zum Jahresende in Neubiberg Wohnraum für insgesamt 150 Asylanten zur Verfügung gestellt werden solle. Die gestiegene Anforderung wird der Gemeinde Neubiberg helfen, Wohnraum für Menschen bereitzustellen, deren Asylverfahren nach derzeit durchschnittlich 7,1 Monaten abgeschlossen ist. Denn nach gültiger Rechtslage müssen Flüchtlinge mit Beendigung ihres Verfahrens die vom Landkreis gestellten Wohnungen oder Gemeinschaftsunterkünfte umgehend verlassen. Aufgrund des angespannten Wohnungsmarktes droht diesen Personen die Obdachlosigkeit.

 

Für die Unterbringung von Obdachlosen sind allein die Gemeinden verantwortlich. In Neubiberg stehen allerdings keine leer stehenden Wohnungen für Obdachlose zur Verfügung. Der Landkreis sieht daher für alle zu errichtenden Gemeinschaftsunterkünfte vor, eine bestimmte Anzahl von Plätzen für Obdachlose gleich mit einzuplanen. Für Neubiberg geht man bei 102 Asylbewerbern von einem Bedarf von 48 Plätzen aus.

 

Dieses vorausschauende Wohnraumbereitstellung verhindert dramatische Situationen, wie sie beispielsweise aus Höhenkirchen-Siegertsbrunn bekannt ist. Nach Ablauf ihres Verfahrens werden dort obdachlose Flüchtlinge aus Mangel an Wohnungen in Wohnwägen untergebracht.  

 

Informationsveranstaltungen geplant  

 

Günter Heyland möchte mit einem erneuten Aufruf an die Bürger (siehe Download) zur Bereitstellung von leerstehendem Wohnraum die dezentralen Unterbringungsmöglichkeiten fördern. Der Landkreis wird vorerst seine zwei noch ausstehenden Grundstücksprüfungen abschließen, erst dann wird die Gemeindeverwaltung in der Lage sein und einschätzen können, wo die fehlenden 80 plus 48 Plätze entstehen können.

 

Landrat Christoph Göbel hat sich bereiterklärt, zusammen mit der Gemeinde Neubiberg Informationsveranstaltungen für die Bürger durchzuführen. Neubibergs Bürger werden rechtzeitig über die Termine informiert.

Dateien:
Aufruf_Asyl_Maerz_2015.pdf (76 KB)