Kommunalpolitik digital
Wann findet die nächste Gemeinderatssitzung statt? Welche Themen stehen auf der Tagesordnung? Wie haben die Gemeinderatsmitglieder kürzlich abgestimmt? – Antworten auf all diese Fragen sind seit fast vier Jahren online im Neubiberger Bürgerinformationssystem (BIS) zu finden.
Das BIS stellt allen Bürgerinnen und Bürgern die Sitzungstermine sowie weiterführende Informationen rund um die Gemeindepolitik zur Verfügung. Zu jeder Sitzung finden sich die Tagesordnungspunkte, die zur Beratung und Beschlussfassung anstehen. Die Tagesordnung mit Beschlussvorlagen für den öffentlichen Teil ist im BIS frei abrufbar. Auch die Sitzungstermine und Tagesordnungspunkte aller Fachausschüsse werden im BIS bekanntgegeben. Im Nachgang zu einer jeden Sitzung stellt die Gemeindeverwaltung die Niederschriften zur Einsicht bereit.
Neubibergs Erster Bürgermeister Thomas Pardeller äußert sich positiv über die Einführung des BIS im Frühjahr 2021:
"Das Bürgerinformationssystem ist ein absoluter Gewinn: Es trägt wesentlich dazu bei, Kommunalpolitik transparenter zu gestalten. Bürgerinnen und Bürger können sich auf niedrigschwellige Art einen Überblick über das politische Geschehen der Gemeinde verschaffen. Vielleicht dient das Info-Portal auch als Anregung, sich selbst zu engagieren."
Die Implementierung des BIS geht auf einen Gemeinderatsbeschluss aus 2021 zurück. Bereits zuvor äußerten Gemeinderatsmitglieder fraktionsübergreifend den Wunsch, öffentliche Sitzungsunterlagen und Protokolle allen Bürgerinnen und Bürgern zugänglich zu machen.