Sitzungen Detail

Sitzung Gemeinderat 19/08

Datum:
Dienstag, 24.9.2019, 19.00 Uhr
Ort:
Aula der Grundschule Neubiberg, Rathausplatz 9

Tagesordnung:
  1. Bericht des Vorsitzenden

  2. Genehmigung der Niederschrift GR 19/07 -ö- vom 29.07.2019

  3. Ortsrecht; Änderung der Ladenschlussverordnung

  4. Neuerlass der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter (Reinigungs- und Sicherungsverordnung)

  5. Einführung einer Herstellungsfiktion gemäß Art. 5a Abs. 7 Satz 2 Bay. Kommunalabgabengesetz (BayKAG) zum 01. April 2021 im Rahmen der Novellierung des BayKAG zum 01. April 2016

  6. Bau- und Planungsprojekte der Gemeinde Neubiberg - Stand III/2019

  7. Gemeinderatsangelegenheiten; Anträge an den Gemeinderat
    7.1 Antrag der SPD-Fraktion auf Einführung eines nächtlichen Tempolimits von 30 km/h in der Hauptstraße / Äußeren Hauptstraße
    7.2 Antrag der Fraktion FW.N@U-Fraktion auf Prüfung der Machbarkeit einer (kleinen) Fußgänger- und Radunterführung der S-Bahngleise zum Umweltgarten
    7.3 Antrag der USU-100% Uni auf Umbenennung des Werner-Heisenberg-Weg in Heisenbergweg aufgrund der problematischen Postzustellung
    7.4 Antrag der CSU-Fraktion auf Weiterentwicklung des Landschaftsparks Hachinger Tal als Naherholungsgebiet

  8. Anfragen und Verschiedenes
 
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