Im Herbst 2021 ist Neubiberg mit der democyApp an den Start gegangen. Mit der App schuf die Gemeinde eine direkte Beteiligungsmöglichkeit für Bürgerinnen und Bürger. Zum Start der App im November hatte die Verwaltung zwölf Thesen eingestellt. Im Laufe der Zeit gaben Bürgerinnen und Bürger weitere Thesen ein, über die abstimmen werden konnte. Die Antworten dienen als eine Art "Stimmungsbarometer", sie zeichnen ein aktuelles Meinungsbild und stellen die Interessen der Bürgerinnen und Bürger heraus. Ein Teil der Thesen, die ein deutliches Abstimmungsergebnis aufweisen, wird nun von der Verwaltung eingeordnet und weiter verfolgt.
Ein Überblick:
Thesen der Gemeindeverwaltung
| Ja | Nein |
| 94% | 3% |
n = 636 Personen
Die Gemeinde Neubiberg ist dabei, ihre Verwaltungsdienste zu digitalisieren. Noch gibt es kein einheitliches System, welches alle Dienstleistungen komplett abdeckt. Zum aktuellen Zeitpunkt bietet die Gemeinde bereits "Single-Lösungen" an. Viele Verwaltungsvorgänge sind bereits online zu erledigen.
| Ja | Nein |
| 73% | 19% |
n = 674 Peronen
Die Gemeinde Neubiberg verfügt über ein Radverkehrskonzept, das zielgerichtet umgesetzt wird.
| Ja | Nein |
| 90% | 4% |
n = 666 Personen
Die Gemeinde Neubiberg verfügt über ein Grünflächenpflegekonzept, das auch die Anlegung von Blühflächen, wie unlängst am Grünanger in Unterbiberg geschehen, vorsieht. Zahleiche kommunale Grünflächen werden nicht mehr gemäht und tragen so Umwelt- und Artenschutz bei.
| Ja | Nein |
| 23% | 70% |
Der Gemeinderat hat die Prüfung einer Freiflächengestaltungssatzung durch die Verwaltung veranlasst. Einen Satzungsentwurf bzw. eine Entscheidung hierzu liegt aktuell noch nicht vor.
| Ja | Nein |
| 68% | 10% |
n = 627
Hier gab es einen Gemeinderatsbeschluss zur Anschaffung einiger Notrufsäulen an ausgewählten Standorten im Oktober 2021. Die möglichen Standorte hat das Ordnungsamt schon ermittelt. Die bereits vor Beschaffung kontaktierte Firma teilte im März dieses Jahres jedoch mit, dass die benötigten Modelle derzeit nicht lieferbar wären.
Da es sich um ein Haushaltsvolumen von 50.000 Euro handelt, muss ohnehin eine öffentliche Ausschreibung vorgenommen werden. Das Ordnungsamt befasst sich erneut mit dem Thema und wird eine Ausschreibung vornehmen. Das Geld wurde im diesjährigen Haushalt zur Verfügung gestellt. Es ist im Detail noch abzustimmen, welche Art von Defibrillatoren angeschafft werden soll.
| Ja | Nein |
| 76% | 8% |
n = 636
Der Gemeinderat hat am 15.07.2021 beschlossen, den Hachinger Bach zu einem attkativen Lebensraum für Mensch und Natur aufzuwerten und zu renaturieren. Aktuell arbeitet die Verwaltung an einem entsprechenden Lanschaftskonzept. Bürgerinnen und Bürger sollen frühzeitig eingebunden werden.
| Ja | Nein |
| 68% | 15% |
n = 636
1. Die Gemeinde Neubiberg führt für die Wohnanlage Cramer-Klett-/Siegfriedstraße eine Machbarkeitsstudie durch, die zeigen soll, wie eine Sanierung bzw. evtl. auch ein Ersatzneubau an dieser Stelle realisiert werden kann. Im Zuge der Machbarkeitsstudie soll auch das Nachverdichtungspotential der Grundstücke untersucht werden.
2. "Am Floriansanger" baut die AWOhnbau-Genossenschaft mit der Gemeinde Neubiberg ein Mehrparteienhaus mit zwölf Zwei- bis Drei-Zimmerwohnungen. Der Spatenstich erfolgte am 09.05.2022.
| Ja | Nein |
| 68% | 24% |
n = 208
| Ja | Nein |
| 73% | 16% |
n = 204
Die Gemeindeverwaltung prüft aktuell die Aufstellung von Bänken für Seniorinnen und Senioren.
| Ja | Nein |
| 85% | 8% |
n = 212
Die Gemeinde Neubiberg beabsichtigt den Erwerb des ehmaligen Bahnhofskiosks und steht mit der Deutschen Bahn AG diesbezüglich in Kontakt.
Thesen von Bürgerinnen und Bürgern
| Ja | Nein |
| 69% | 12% |
n = 322
Im Bereich des Fun-Parks ist in Absprache mit den Nachbargemeinden Ottobrunn und Unterhaching die Anbringung weiterer Müllbehälter angedacht.
| Ja | Nein |
| 93% | 4% |
n = 305
Das Bürgerinfoportal ging im März 2021 an den Start. Seitdem sind alle Sitzungen (der öffentliche Teil) samt Sachvorträgen und Beschlussvorschlägen einsehbar. Im Nachgang zur Sitzung wird die Niederschrift (= vgl. mit dem Begriff "Sitzungsprotokoll") erstellt, welche in der darauffolgenden Sitzung genehmigt wird, und ab dem Zeitpunkt online einsehbar ist.
| Ja | Nein |
| 72% | 14% |
n = 313
Im Rahmen der Integrierten städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme (ISEK) soll die Verbesserung Aufenthaltsqualität in der Hauptstraße untersucht werden.
| Ja | Nein |
| 4% | 78% |
n = 313
Die Gemeinde Neubiberg beabsichtigt keine Bereitstellung von Windelpaketen.
| Ja | Nein |
| 75% | 14% |
n = 294
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am am 20.09.2021 beschlossen, dass die Gemeindeverwaltung bereits 2030 klimaneutral werden soll. Für die Gemeinde Neubiberg wird dieses Ziel bis 2040 angestrebt und damit bereits fünf Jahre früher als es die Bundesregierung für Deutschland vorsieht.
| Ja | Nein |
| 69% | 13% |
n = 290
Die Gemeinde Neubiberg untersützt den Ausbau der U5 über Neubiberg mit einer Endstation am Ludwig Bölkow Campus in Taufkirchen.
| Ja | Nein |
| 74% | 13% |
n = 297
Der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) ist Aufgabe des Landkreises München. Der Landkreis München treibt die Verkehrswende konzertiert voran und möchte möglichst rasch sämtliche Buslinien auf alternative Antriebe umstellen. Die Gemeinde Neubiberg unterstützt diese Umstellung.
Der Landkreis München hat aus Kosten- und Planungsgründen die Verdichtung der Linie abgelehnt. Die Abfrage der Gemeinde bezüglich eines On-Demand-Taxis stieß auf eine sehr geringe Resonanz.
Ein neues Mobilitätsangebot des Landkreises ist das Pilotprojekt Flex, ein On-Demand-Service. Die Gemeinde Neubiberg fragt einen Anschluss an den On-Demand-Service an.
| Ja | Nein |
| 65% | 6% |
n = 281
Im Neubiberger Seniorenzentrum finden Erstberatungen zu den folgenden Themen statt:
- Pflegediensten
- Essen auf Rädern
- Vermittlung zur Nachbarschaftshilfe und anderen Hilfsorganisationen
- Hausnotruf
- Medizinischer Dienstag
- Patientenverfügung
- Vorsorgevollmacht
- Betreuungsvollmacht
- Umgang mit Beschwerden in der Pflege
- Hilfe bei Antragsstellung
- Demenz
Pflegstützpunkte werden vom Ministerium eingerichtet und entstehen gerade in größeren Gebieten. Es ist nicht üblich, dass sich eine Gemeinde einen eigenen Pflegestützpunkt leistet, vielmehr hängt sich eine Gemeinde an. Eine Übersicht an Pflegestützpunkten in Bayern stellt das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege bereit.
| Ja | Nein |
| 71% | 10% |
n = 105
Auf die Gemeinde Neubiberg entfällt nur ein kleiner Anteil des Landschaftsparks. Verschiedene Vorhaben bedürfen interkommunaler Lösungen zusammen mit den Gemeinden Unterhaching und Ottobrunn.
| Ja | Nein |
| 76% | 7% |
n = 108
Die Gemeinde bezuschusst den Anschluss privater Haushalte an das Fernwärmenetz im Rahmen des Klimaschutz-Förderprogramms. Ferner arbeitet die Gemeindeverwaltung aktuell an einem Energienutzungsplan (ENP), um weitere Potentiale aufzudecken.
| Ja | Nein |
| 71% | 17% |
n = 113
Die Gemeinde Neubiberg verfügt über ein Radverkehrskonzept, das zielgerichtet umgesetzt wird und die regionalen und überregionalen Fahrradrouten berücksichtigt.
| Ja | Nein |
| 71% | 13% |
n = 109
Im Rahmen der möglichen Bebauung in der Carl-Wery-/Äußere-Haupt-Straße soll die Fahrradinfrastruktur in Richtung Neuperlach Süd ausgebaut werden.
| Ja | Nein |
| 84% | 10% |
n = 159
Im Zuge der Umsetzung des Beschlusses "Klimaneutrale Gemeindeverwaltung 2030" sollen möglichst viele geeignete Dächer gemeindlicher Liegenschaften mit Photovoltaik-Anlagen ausgerüstet werden.
| Ja | Nein |
| 82% | 6% |
n = 163
Die Gemeinde Neubiberg untersützt im Rahmen des "500-Bäume Programms" auch private Baumpfalnzungen. Daneben werden regelmäßig auch auf gemeindlichem Grund Baumpfanzungen vorgenommen
| Ja | Nein |
| 83% | 7% |
n = 206
Sitzungsunterlagen sowie Niederschriften sind öffentlich über das Bürgerinformationssystem (BIS) für alle zugänglich. Eine Video Aufzeichnung oder das sog. Online-Streaming der Gemeinderatssitzungen ist v.a. aufgrund technischer und datenschutzrechtlicher Erwägungen nicht vorgesehen.
| Ja | Nein |
| 67% | 15% |
n = 210
| Ja | Nein |
| 92% | 2% |
n = 200
Die Telekom AG baut aktuell in ganz Neubiberg das Glasfasernetz aus. Jeder Haushalt soll sich demnächst mit High-Speed-Internet versorgen können.
| Ja | Nein |
| 74% | 13% |
n = 206
Im Rahmen der integrierten städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme (ISEK) soll die Verbesserung der Aufenthaltsqualität in der Hauptstraße untersucht werden.
| Ja | Nein |
| 68% | 19% |
n = 211
Es ist gesetzlich vorgeschrieben, dass Eigentümer bzw. Mieter von Grundstücken Hecken an der Grenze zu öffentlichen Verkehrsflächen so pflegen müssen, dass Behinderungen von Verkehrsteilnehmern ausgeschlossen sind.
| Ja | Nein |
| 79% | 15% |
n = 211
In Absprache mit den Nachbargemeinden Ottobrunn und Unterhaching sollen auf Höhe des Fun-Parks zusätzliche Sitzgelegenheiten errichtet werden.
| Ja | Nein |
| 72% | 5% |
n = 210
Zu Hochzeiten der Corona-Pandemie waren öffentliche Toiletten aus Infektionsschutzgründen geschlossen.
| Ja | Nein |
| 74% | 20% |
n = 210
Ein generelles Feuerwerksverbot zu Silvester ist mangels Rechtsgrundlage nicht zulässig.
Aufgrund der baulichen Enge der Hauptstraße ist die Anlage eines durchgängigen Radweges mit einer Mindestbreite von 2,30 Meter zzgl. 0,75 m bzw. 1,10 m Sicherheitstrennstreifen je Seite nicht möglich.
Die Gemeinde hat eine Reihenfolge für den Ausbau der kommunalen Dächer mit PV beschlossen. Zusätzlich wird geprüft, ob Bebauungspläne und der Flächennutzungsplan geändert werden können um Freiflächen-PV zu ermöglichen. Hierzu werden mögliche Betreibermodelle für Solaranlagen geprüft, auch Bürger-PV Modelle.
Die Möglichkeit einer Umgestaltung und naturnahen Bepflanzung des Grünangers wird im Rahmen des ISEK (Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept) thematisiert und anschließend entsprechende Maßnahmen formuliert.
In der Hauptstraße wurde nach einem Probelauf, mit Halteverbotsschildern für die Fahrbahnabschnitte zwischen Barbarossastraße und Hauptstraße 51 (nordseitig) und zwischen Hermannstraße und Cramer-Klett-Straße (südseitig), die Sicherung des Radverkehrs durch die Verlängerung bzw. Einrichtung eines Radfahrer-Schutzstreifes in West- bzw. Ostrichtung im Juli 2023 dauerhaft durch Markierung aufgebracht.
Es findet eine dauerhafte Verkehrsüberwachung des ruhenden Verkehrs im gesamten Gemeindegebiet statt. Zuwiderhandlungen werden im Rahmen der Gesetzgebung geahndet.
Ein Spazierweg entlang des Hachinger Baches wird im Zuge der Hochwasserschutzmaßnahmen, in Verbindung mit der Renaturierung, aufgrund der Auswirkungen der baulichen Veränderungen, mitgeplant werden. Eine interkommunale Lösung wird angestrebt, hier ist die Gemeinde Neubiberg federführend tätig.